Üblichkeit

Das Kriterium der Üblichkeit bedeutet im Wesentlichen das Abstellen auf den sog. Fremdvergleich. Eine Versorgungszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF) muss also insofern üblich sein, d.h. sie darf keine eklatante Besserstellung des GGF im Vergleich zu dem allgemein Üblichen bedeuten; ansonsten würde die Versorgungszusage steuerlich nicht anerkannt werden. So dürfte z.B. eine sofortige Unverfallbarkeit der zugesagten Leistungen ohne jegliche Kürzung als

unüblich gelten, denn ein nicht an der Firma beteiligter Arbeitnehmer würde keine Zusage auf eine Altersrente ab Alter 65 erhalten mit der Regelung, dass er diese Altersrente ab Alter 65 auch ohne Kürzung behält, wenn er die Firma nach einer kurzen Dienstzeit verlässt. Hier sind Kürzungen analog der Regelung des § 2 BetrAVG (sog. m/n-tel Kürzung) üblich. Eine deutliche Besserstellung des GGF würde als im Gesellschaftsverhältnis veranlasst beurteilt werden.