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BAV-LEXIKON



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Anpassung

 

§ 16 Abs. 1 BetrAVG schreibt dem Arbeitgeber vor, alle drei Jahre zu überprüfen, ob laufende Leistungen der betrieblichen Altersversorgung an den Kaufkraftverlust anzupassen sind. Die Entscheidung ist nach billigem Ermessen zu treffen. Zu beachten sind dabei insbesondere die Belange der Versorgungsempfänger und die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers. Für Zusagen nach dem 31.12.1998 entfällt gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 1 BetrAVG die Anpassungsprüfungspflicht, sofern sich der Arbeitgeber verpflichtet, die laufenden Leistungen um mindestens 1% jährlich anzupassen.

 

Bei einer Beitragszusage mit Mindestleistung hat § 16 Abs. 1 BetrAVG keine Gültigkeit. Bei Entgeltumwandlung muss eine jährliche Anpassung von mindestens 1% analog zu § 16 Abs. 1 Nr. 1 BetrAVG erfolgen. Bei Direktversicherungs- und Pensionskassenzusagen ist der Anpassungsprüfungspflicht Genüge getan, wenn ab Rentenbeginn sämtliche auf den Rentenbestand entfallende Überschussanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden.

 


Abfindung

AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz)

Anpassung

Anwartschaft

Auskunftsanspruch

Auslagerung

Auszehrungsverbot

Beitragsbemessungsgrenze (BBG)

Beitragsorientierte Leistungszusage

Beitragszusage mit Mindestleistung

BetrAVG

Betriebliche Altersversorgung

Bilanzsprung

Biometrische Risiken

CTA-Modell

Direktversicherung

Direktzusage

Durchführungsweg

Entgeltumwandlung

Insolvenzschutz

Leistungszusage

Liquidationsversicherung

Outsourcing von Pensionsrückstellungen

Pauschalversteuerung

Pensions-Sicherungs-Verein (PSVaG)

Pensionsfonds

Pensionskasse

Pensionsrückstellungen

Portabilität

Rückdeckungsversicherung

Schriftform

Stichtagsprinzip

Teilwert

Unterstützungskasse

Unverfallbarkeit

Versorgungsausgleich

Wartezeit

Zillmerung

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