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BAV-LEXIKON



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Anpassung

§ 16 Abs. 1 BetrAVG schreibt dem Arbeitgeber vor, alle drei Jahre zu überprüfen, ob laufende Leistungen der betrieblichen Altersversorgung an den Kaufkraftverlust anzupassen sind (sog. Anpassungsprüfungspflicht). Die Entscheidung ist nach billigem Ermessen zu treffen. Zu beachten sind dabei insbesondere die Belange der Versorgungsempfänger und die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers. Für Zusagen nach dem 31.12.1998 entfällt gemäß § 16 Abs. 3 Nr. 1 BetrAVG die Anpassungsprüfungspflicht, sofern sich der Arbeitgeber verpflichtet, die laufenden Leistungen um mindestens 1 % jährlich anzupassen.

 

Bei einer Beitragszusage mit Mindestleistung hat § 16 Abs. 1 BetrAVG keine Gültigkeit. Bei Entgeltumwandlung muss eine jährliche Anpassung von mindestens 1 % analog zu § 16 Abs. 3 Nr. 1 BetrAVG erfolgen. Bei Direktversicherungs- und Pensionskassenzusagen ist der Anpassungsprüfungspflicht Genüge getan, wenn ab Rentenbeginn sämtliche auf den Rentenbestand entfallende Überschussanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden.

 

Auch für die tarifvertragliche (reine) Beitragszusage gilt die Anpassungsverpflichtung nach § 16 BetrAVG nicht. Die Rentenzahlungen sind in Abhängigkeit von den Kapitalerträge der Versorgungseinrichtung vollständig variabel, d.h. die Renten können auch sinken.

 


Abfindung

AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz)

Anpassung

Anwartschaft

Arbeitgeberzuschuss

Auskunftsanspruch

Auslagerung

Auszehrungsverbot

Beitragsbemessungsgrenze (BBG)

Beitragsorientierte Leistungszusage

Beitragszusage (Reine Beitragszusage)

Beitragszusage mit Mindestleistung

BetrAVG

Betriebliche Altersversorgung

Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG)

Bilanzsprung

Biometrische Risiken

CTA-Modell

Direktversicherung

Direktzusage

Durchführungsweg

Dynamisierung unverfallbarer Anwartschaften

Entgeltumwandlung

Freibetrag bei der Grundsicherung

Förderbetrag für Geringverdiener

Förderrahmen

Insolvenzschutz

Leistungszusage

Liquidationsversicherung

Nachdotierung

Opting-Out

Outsourcing von Pensionsrückstellungen

Pauschalversteuerung

Pensions-Sicherungs-Verein (PSVaG)

Pensionsfonds

Pensionskasse

Pensionsrückstellungen

Portabilität

Riester-Förderung

Rückdeckungsversicherung

Schriftform

Sozialpartnermodell

Stichtagsprinzip

Subsidärhaftung

Teilwert

Unterstützungskasse

Unverfallbarkeit

Versorgungsausgleich

Vervielfältigung

Wartezeit

Zillmerung

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