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GGF-LEXIKON



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Unverfallbarkeit

 

Die Unverfallbarkeit regelt die Frage, ob und in welcher Höhe der Versorgungsberechtigte einen Anspruch aus seiner Pensionszusage behält, wenn er die Firma vorzeitig und nicht durch Eintritt eines Versorgungsfalls verlässt.

 

Da das Betriebsrentengesetz für den beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF) nicht gilt, müssen Regelungen zur (vertraglichen) Unverfallbarkeit in seiner Pensionszusage mit aufgenommen werden. Natürlich kann eine Regelung analog §§ 1b und 2 BetrAVG vereinbart werden (seit 2009: 5 Jahre Zusagedauer, Mindestalter 25 Jahre). Aber auch kürzere Unverfallbarkeitsfristen sind möglich. Gängige Praxis bei GGF ist die sofortige Unverfallbarkeit der Anwartschaften aus der Pensionszusage, wobei bei der Bestimmung der unverfallbaren Ansprüche seit dem BMF-Schreiben vom 09.12.2002 (IV A 2 - S 2742 - 68/02) nur Dienstzeiten ab Zusagedatum berücksichtigt werden dürfen (Nachzahlungsverbot: Der beherrschende GGF darf nicht für in der Vergangenheit liegende Dienstzeiten in seiner Versorgungszusage belohnt werden).

 


Abfindung einer Pensionszusage

Angemessenheit

Anpassung

Beurteilungskriterien

CTA-Modell (Contractual Trust Arrangement)

Dauer der Probezeit

Direktversicherungszusage

Eindeutigkeit

Erdienbarkeit

Ernsthaftigkeit

Fiktive Jahresnettoprämie

Finanzierbarkeit

Fremdvergleich

Fremdvergleich (intern)

Gehaltsumwandlung

Gesellschafter-Beschluss

Insolvenzsicherung

Klarheit

Lebensgefährte

Mustervorbehalte

Nachholverbot

Nachzahlungsverbot

Pensionsalter

Pensionsfondszusage

Pensionskassenzusagen

Pensionsrückstellungen

Pensionszusage

Probezeit

Rententrend

Rückdeckungsversicherung

Selbstkontrahierungsverbot

Sonderstellung

Unterstützungskassenzusage

Unverfallbarkeit

Verdeckte Gewinnausschüttung

Verpfändung der Rückdeckungsversicherung

Verstoß gegen die angemessene Probezeit

Verzicht

Wartezeit

Wertsicherungsklauseln

Widerrufsvorbehalte

Überversorgung

Üblichkeit

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