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GGF-LEXIKON



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Üblichkeit

 

Das Kriterium der Üblichkeit bedeutet im Wesentlichen das Abstellen auf den sog. Fremdvergleich. Eine Versorgungszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF) muss also insofern üblich sein, d.h. sie darf keine eklatante Besserstellung des GGF im Vergleich zu dem allgemein Üblichen bedeuten; ansonsten würde die Versorgungszusage steuerlich nicht anerkannt werden. So dürfte z.B. eine sofortige Unverfallbarkeit der zugesagten Leistungen ohne jegliche Kürzung als unüblich gelten, denn ein nicht an der Firma beteiligter Arbeitnehmer würde keine Zusage auf eine Altersrente ab Alter 65 erhalten mit der Regelung, dass er diese Altersrente ab Alter 65 auch ohne Kürzung behält, wenn er die Firma nach einer kurzen Dienstzeit verlässt. Hier sind Kürzungen analog der Regelung des § 2 BetrAVG (sog. m/n-tel Kürzung) üblich. Eine deutliche Besserstellung des GGF würde als im Gesellschaftsverhältnis veranlasst beurteilt werden.

 


Abfindung einer Pensionszusage

Angemessenheit

Anpassung

Beurteilungskriterien

CTA-Modell (Contractual Trust Arrangement)

Dauer der Probezeit

Direktversicherungszusage

Eindeutigkeit

Erdienbarkeit

Ernsthaftigkeit

Fiktive Jahresnettoprämie

Finanzierbarkeit

Fremdvergleich

Fremdvergleich (intern)

Gehaltsumwandlung

Gesellschafter-Beschluss

Insolvenzsicherung

Klarheit

Lebensgefährte

Mustervorbehalte

Nachholverbot

Nachzahlungsverbot

Pensionsalter

Pensionsfondszusage

Pensionskassenzusagen

Pensionsrückstellungen

Pensionszusage

Probezeit

Rententrend

Rückdeckungsversicherung

Selbstkontrahierungsverbot

Sonderstellung

Unterstützungskassenzusage

Unverfallbarkeit

Verdeckte Gewinnausschüttung

Verpfändung der Rückdeckungsversicherung

Verstoß gegen die angemessene Probezeit

Verzicht

Wartezeit

Wertsicherungsklauseln

Widerrufsvorbehalte

Überversorgung

Üblichkeit

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